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14. May 2021

Press Review

Newspaper articles about IPS Irsch AG and about intellectual property rights.

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06. May 2021

IPS Irsch: No. 1 in Thurgau acquires G&A IP AG

IPS Irsch AG is the largest patent law firm in Thurgau and the no. 2 in eastern Switzerland. This is the result of constant growth over the last few years that has now been permanently strengthened with the acquisition of renowned law firm G&A IP AG in Neuhausen am Rheinfall.

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23. March 2021

Start-Ups und Erfinder aufgepasst!

Im «START Webinar: Geistiges Eigentum» lernst du von den Spezialisten der Intellectual Property Services GmbH alles über die registrierten Schutzrechte Patent, Marke und Design, sowie die ersten Schritte zu deinem eigenen Schutzrecht.

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19. February 2021

Online-Workshop Technopark Winterthur

Neues Patentgesetz ohne Verbesserungen für Start-Ups: IPS Irsch diskutiert mit beim Online-Workshop am 16. Februar des Technopark Winterthur zur anstehenden Revision des Schweizer Patentgesetzes (PatG).

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27. January 2021

IPS präzisiert Eingabe im Vernehmlassungsverfahren PatG

Die IPS Irsch hat sich bereits mit Ihrer Eingabe vom 11. Dezember 2020 am Vernehmlassungsverfahren beteiligt. Aufgrund intensiver Diskussionen, die zwischenzeitlich mit unterschiedlichen Kreisen geführt wurden, hat IPS ihre oben genannte Eingabe nochmals ergänzt und präzisiert.

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22. January 2021

Hansjörg Kley: Eingabe im Vernehmlassungsverfahren PatG

Der Vorentwurf zur Änderung des Patentgesetzes VE-PatG basiert auf der Motion 19.3228 Hefti Thomas «Für ein zeitgemässes Schweizer Patent». Dieser Vorentwurf VE-PatG wird von H. Kley abgelehnt, da dieser nur 5,67% (Stichtag 31.12.2019 gemäss www.ige.ch ) der für die CH-wirksamen Patente betrifft → «Minoritätenlösung». Der vorgenannte Prozentsatz hat über die Jahre 2017 bis 2019 eine eindeutig fallende Tendenz bei einem deutlichen Anstieg der Anzahl der europäischen Patente mit Wirkung CH/LI. Der Aufwand und die Risiken der vorgeschlagenen Revision stehen in einem krassen Missverhältnis zum Nutzen einer solchen Revision.

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04. January 2021

Revision PatG: Missbrauch der Patentbox durch CH-Patente?

Für IPS ist der Vorwurf, das Schweizer Patent gemäss PatG stelle einen Missbrauch der Patentbox dar, völlig aus der Luft gegriffen. Der Verweis auf ein Gerücht angeblich drohender Verschärfungen der OECD-Regeln und die daraus abgeleitete Forderung, das Schweizer Patent gemäss PatG proaktiv abzuschaffen, ist nicht nachvollziehbar. IPS ist nicht bereit die Schwächung der Position Ihrer Mandanten unter Hinweis auf ein nicht verifizierbares Gerücht in vorauseilendem Gehorsam zu unterstützen.

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16. December 2020

Änderung PatG: Innovation oder Rückschritt?

Am 12.12.2019 hat das Parlament die Motion 19.3228 Hefti Thomas «Für ein zeitgemässes Schweizer Patent» überwiesen. Die Vernehmlassungsfrist zu den geplanten Änderungen läuft bis zum 01.02.2021. IPS sieht die geplanten Änderungen kritisch.

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